Stuttgarter Nahost-Demo endet mit Ermittlungen wegen verbotener Rede
Sepp Kraushaar
Stuttgarter Nahost-Demo endet mit Ermittlungen wegen verbotener Rede
Kundgebung mit Bezug zum Nahostkonflikt in Stuttgart am 19. November 2023
Am 19. November 2023 fand in Stuttgart eine Demonstration statt, die sich auf den Nahostkonflikt bezog. Die Veranstaltung begann am Schillerplatz, führte durch die Innenstadt und endete wieder am Ausgangspunkt. Die Polizei beobachtete die Versammlung genau, bei der später eine Rede wegen verbotener Inhalte überprüft wurde.
Die Kundgebung startete um 16:15 Uhr und folgte einer zuvor genehmigten Route durch Stuttgart. Die Organisatoren hatten die Demonstration im Voraus angemeldet und den anhaltenden Nahostkonflikt als Schwerpunkt genannt. Noch vor Beginn des Marsches beschlagnahmten Beamte ein Plakat, das deutsche Politiker beleidigte, sowie zwei Flaggen.
Hunderte Polizisten, darunter auch berittene Einheiten, waren im Einsatz, um für Ordnung zu sorgen. Während der Veranstaltung stand ein Dolmetscher zur Verfügung, um bei der Kommunikation zu helfen. Der Verkehr blieb weitgehend unbeeinträchtigt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Bei der Abschlusskundgebung hielt eine 32-jährige Frau eine Rede mit verbotenen Inhalten, in der sie eine verbotene Organisation unterstützte. Gegen sie wurden inzwischen strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Zudem wird wegen möglicher Straftaten im Zusammenhang mit den beschlagnahmten Gegenständen ermittelt.
Die Demonstration endete ohne größere Zwischenfälle, doch der Rede der Frau folgen nun juristische Konsequenzen. Die Polizei bestätigte, dass es während der Veranstaltung zu keinen nennenswerten Störungen kam. Der Fall wird in den kommenden Wochen durch das Strafjustizsystem weiterverfolgt.
