Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Vernichtender Schlag für ernste Musik"
Vladimir Döhn
Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Vernichtender Schlag für ernste Musik"
Der Komponist und Dirigent Peter Ruzicka geht rechtlich gegen die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA vor. Er wirft ihr vor, mit der geplanten Reform die ernste Musik schwer zu schädigen und gegen Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Seine Beschwerde liegt nun dem Bundeskartellamt vor, das die Änderungen blockieren soll.
Ruzicka hat offiziellen Widerspruch gegen GEMAs Reformvorhaben mit dem Titel Die neue Kulturförderung eingelegt. Über den umstrittenen Plan soll auf der Mitgliederversammlung der Gesellschaft am 6. und 7. Mai 2026 abgestimmt werden. Der Musiker argumentiert, die Änderungen seien bei einer Verabschiedung irreversibel und nicht ausreichend begründet.
Laut Ruzicka würde die Reform das bestehende Bewertungssystem für Komponisten abschaffen. Dies könnte, so seine Warnung, deren durchschnittliche Jahreseinnahmen um 70 Prozent kürzen. Zudem führe der Rückgang der Tantiemen dazu, dass aufstrebende Komponisten künftig nicht mehr die Stimmberechtigung für die GEMA-Mitgliederversammlung erfüllen.
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In seiner Beschwerde wirft Ruzicka der GEMA zudem vor, ihre marktbeherrschende Stellung auszunutzen. Die Gesellschaft schränke den Zugang zu Förderung und Verbreitung für ernste Musik unfair ein, so der Vorwurf. Er fordert ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die anstehende Abstimmung auszusetzen.
Der Komponist bezeichnet die Reform als einen "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik". Ohne Eingreifen, warnt er, sei deren Fortbestand gefährdet.
Das Bundeskartellamt wird nun Ruzickas Beschwerde prüfen. Sollte der Rechtsstreit erfolgreich sein, könnten GEMAs Reformpläne verzögert oder gestoppt werden. Das Ergebnis könnte zudem Präzedenzcharakter für die Verwaltung von Kulturförderung in der deutschen Musikbranche haben.
