"Merz kann mich mal"-Plakat an der TU Berlin entfacht Debatte über Meinungsfreiheit
Hans-Herbert Reinhardt
"Merz kann mich mal"-Plakat an der TU Berlin entfacht Debatte über Meinungsfreiheit
Plakat gegen Friedrich Merz löst an der TU Berlin Kontroverse aus
An der Technischen Universität Berlin hat ein Protesttransparent gegen Friedrich Merz für Aufsehen gesorgt. Am vergangenen Freitagabend hing eine Studentengruppe ein Schild mit der Aufschrift "Merz kann mich mal" an die Fassade des Hauptgebäudes. Der Spruch verbreitete sich seitdem rasant – er taucht in Liedern, Memes und bei Demonstrationen im ganzen Land auf.
Die Polizei entfernte das Banner innerhalb von 15 Stunden. Nun wird gegen eine 18-jährige studentische Praktikantin wegen des Verdachts auf Beleidigung und üble Nachrede ermittelt.
Das Transparent war unter den Fenstern des zweiten Stocks des Universitätshauptgebäudes angebracht worden. Die dahinterstehende Studenteninitiative EB 104 bezeichnete die schnelle Entfernung als "höchst problematisch". Sie argumentiert, der Eingriff untergrabe die studentische Selbstverwaltung und die Meinungsfreiheit.
Nach deutschem Recht gilt als Beleidigung die Verbreitung unwahrer Behauptungen, die den Ruf einer Person schädigen. Die Behörden prüfen nun, ob die Formulierung diese Grenze überschreitet. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht die Praktikantin, die den Spruch verfasst hat.
Unterdessen hat der Slogan ein Eigenleben entwickelt. Er ist zum Sammelruf für all jene geworden, die mit Merz' politischer Haltung unzufrieden sind. Unterstützer teilen ihn bei Protesten, in Internet-Memes und sogar in Liedern – aus einer einfachen Aktion ist so ein kulturelles Phänomen geworden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Vorfall wirft Fragen nach den Grenzen der Meinungsfreiheit bei politischen Protesten auf. Während das Verfahren gegen die Praktikantin noch läuft, hallt die Botschaft des Banners weiter nach. Universität und Polizei haben sich bisher nicht weiter zu dem Fall geäußert.
