CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei stabiler Lage zurückkehren
Hiltrud Jockel
CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei stabiler Lage zurückkehren
Jürgen Hardt, Außenexperte der CDU, hat eine Neuausrichtung der deutschen Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. In einem Interview mit dem RBB Inforadio am Montag argumentierte er, dass sich die Lage in Syrien so weit verbessert habe, dass für viele die Voraussetzungen für Asyl nicht mehr gegeben seien. Seine Äußerungen fallen vor dem Hintergrund des bevorstehenden Staatsbesuchs des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Berlin, bei dem mit Bundeskanzler Friedrich Merz über die Rückkehr von Flüchtlingen gesprochen werden soll.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Hardt betonte, dass die aktuelle Situation in Syrien die Rückkehr bestimmter Flüchtlingsgruppen ermögliche. Besonders nannte er dabei Personen ohne Arbeit, Integrationsperspektiven oder Zukunft in Deutschland, die priorisiert in ihre Heimat zurückkehren sollten. Gleichzeitig räumte er ein, dass Flüchtlinge, die hier dringend benötigte Arbeitskräfte seien, bleiben dürften.
Der CDU-Politiker sprach sich zudem für direkte finanzielle Hilfen an syrische Flüchtlinge aus – statt Gelder an die syrische Regierung zu zahlen. Dies würde ihnen helfen, ihr Leben eigenständig wieder aufzubauen, so Hardt. Syrien bezeichnete er als multiethnische Gesellschaft ohne dominierende Gruppe und forderte, dass alle Lager an politischen Gestaltungsprozessen und am Wiederaufbau beteiligt werden müssten.
Während seines Berlin-Besuchs wird al-Sharaa voraussichtlich mit Kanzler Merz über die Rückkehr von Flüchtlingen beraten. Hardt ergänzte, dass ein stabiles und friedliches Syrien von zentraler Bedeutung für die Sicherheit der gesamten Region sei.
Hardts Aussagen spiegeln einen Wandel in der deutschen Flüchtlingspolitik wider. Die Gespräche zwischen al-Sharaa und Merz werden sich voraussichtlich auf Rückführungspläne und den Wiederaufbau Syriens konzentrieren. Eventuelle Entscheidungen könnten Tausende in Deutschland lebende Syrer betreffen.
