Skandal um SPD-Politikerin: Öffentliche Gelder veruntreut und Prominente verstrickt
Vladimir Döhn
Skandal um SPD-Politikerin: Öffentliche Gelder veruntreut und Prominente verstrickt
Um die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Hannoverschen Stadtrat, Hülya Iri, ist ein Skandal entbrannt. Ihr wird vorgeworfen, über einen von ihr gegründeten Verein öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Der Fall sorgt besonders wegen ihrer politischen Verbindungen und der Verstrickung prominenter Persönlichkeiten für Aufsehen.
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2018 hatte Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg ins Leben gerufen. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt „Respekt Café Kronsberg – Hannover“. Davon waren bis Juni 2023 fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – zusätzlich zu Fördermitteln aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Trotz der finanziellen Unterstützung wurden jedoch keine nachweisbaren Projekte umgesetzt, und das Café war nur selten geöffnet. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir sollen sich aus den Vereinsgeldern mindestens 685.000 Euro an Gehältern ausgezahlt haben. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel auch für Immobilienkäufe verwendet wurden, da Bozdemir mehrere Objekte in Hannover besitzt.
Doris Schröder-Köpf, die Ex-Frau des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, hatte Iri unterstützt und Empfehlungsschreiben verfasst. Sie und Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, sollen frühere Vorwürfe gegen Iri ignoriert haben. Das Amtsgericht Hannover leitete später Insolvenzverfahren ein, woraufhin Iri und Bozdemir von ihren Posten zurücktraten und ihre SPD-Mitgliedschaft ruhen ließen.
Die SPD distanzierte sich vom Verein und betonte, dass Parteimitglieder strenge Regeln bei der Verwendung öffentlicher Gelder einhalten müssten. Die Ermittlungen dauern an, während die Staatsanwaltschaft die Geldflüsse weiter untersucht. Iri und Bozdemir üben ihre politischen Ämter nicht mehr aus.
