Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Vladimir Döhn
Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem massiven Haushaltsloch durch veraltete Finanzzuweisungen aus umliegenden Landkreisen. Seit 2014 hat die Stadt über 5 Millionen Euro verloren, weil die Zuschüsse für Berufsschüler:innen nicht an die steigenden Kosten angepasst wurden. Nun fordern Verantwortliche Änderungen und untersuchen, wie es zu dieser Situation kommen konnte.
Ursache des Problems ist die seit Jahren festgelegte Pauschale von 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler aus den umliegenden Kreisen. Tatsächlich belaufen sich die Kosten pro Schüler:in jedoch auf 406,80 Euro – für Koblenz bleibt so ein jährliches Defizit von mehr als 400.000 Euro. Betroffen sind die Kreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und der Westerwald.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt, warum die Zuschüsse trotz offensichtlicher Kostensteigerungen nie angepasst wurden. Als erste Reaktion wird die Stadt die Zahlung rückwirkend zum Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler:in erhöhen. Eine weitere Anhebung auf 400 Euro ist für 2028 geplant.
Um künftige Finanzlücken zu vermeiden, wird Koblenz die Kostenentwicklung an den Berufsschulen nun regelmäßig überprüfen. Dadurch sollen die Kreisumlagen schneller angepasst werden können. Zudem prüft die Stadt, ob Fehlverhalten in der Haushaltsführung eine Rolle spielte und ob Ansprüche gegen eine Berufshaftpflichtversicherung geltend gemacht werden können.
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Die Anpassung der Finanzzuweisungen wird die Haushaltslage Koblenz’ entlasten, doch das kumulierte Minus von 5 Millionen Euro der vergangenen zehn Jahre bleibt bestehen. Künftige, regelmäßige Kostenanalysen der Berufsschulen sollen ähnliche Fehlbeträge verhindern. Die Untersuchungen zu möglichen Pflichtverstößen in der Finanzverwaltung laufen noch.
