EU und China verhandeln über faire Handelsbedingungen und Abhängigkeiten
Vladimir Döhn
EU und China verhandeln über faire Handelsbedingungen und Abhängigkeiten
Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China stehen erneut auf dem Prüfstand. Aktuelle hochrangige Treffen haben wachsende Bedenken hinsichtlich wirtschaftlicher Abhängigkeiten und fairer Handelsbedingungen deutlich gemacht. Beide Seiten sind nun in direkte Gespräche eingetreten, um diese Probleme anzugehen.
Am 9. Juni traf Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, in Brüssel mit Ditte Juul Jørgensen zusammen, der Generaldirektorin der Europäischen Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit. Der Besuch warf Fragen zur Verringerung der EU-Abhängigkeit vom Handel mit China auf. Ende Juni kamen die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfeltreffen Mitte des Monats zusammen, um eine gemeinsame Position zu „globalen makroökonomischen Ungleichgewichten“ zu erarbeiten – mit China als zentralem Thema.
Die Europäische Kommission hat eine deutlichere Haltung eingenommen und die aktuelle Handelssituation sowie die Investitionsbeziehungen mit China als nicht nachhaltig bezeichnet. Auch die Europäische Volkspartei (EVP) forderte einen entschlosseneren Kurs. Unterdessen reiste Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche Ende Mai nach China, um über Rohstoffe, Lieferketten und faire Wettbewerbsbedingungen zu verhandeln – mit dem Ziel, Vertrauen und Stabilität zu stärken.
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Europas Verwundbarkeit in Schlüsselsektoren wie Seltenen Erden und Magneten hängt weniger mit der Förderung als vielmehr mit Chinas Kontrolle über die Verarbeitung zusammen. Die EU behält sich vor, den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an strenge Regeln zu knüpfen, darunter Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmechanismen.
Die Gespräche zwischen Brüssel und Peking markieren einen Tonwechsel. Beide Seiten suchen nun nach Wegen, die Handelsbeziehungen auszubalancieren und wirtschaftliche Ungleichgewichte abzubauen. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen könnten die künftigen Handelsbeziehungen zwischen der EU und China neu gestalten.
