CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Vladimir Döhn
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen fordern eine längere Legislaturperiode für den Deutschen Bundestag. Thomas Strobl und Omid Nouripour sprechen sich dafür aus, die aktuelle vierjährige Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Damit würde Deutschland sich an den meisten anderen europäischen Ländern orientieren.
Der Bundestag wird derzeit alle vier Jahre neu gewählt – anders als in vielen europäischen Staaten, wo eine fünfjährige Amtszeit üblich ist. Auch die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament folgen dem Fünf-Jahres-Rhythmus.
Thomas Strobl von der CDU hält die Verlängerung für einen sinnvollen Schritt. Zwar lehnt er eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine ab, befürwortet aber eine längere Amtszeit für den Bundestag. Omid Nouripour von den Grünen pflichtet ihm bei und betont, eine fünfjährige Legislaturperiode würde die demokratische Kultur stärken. Seiner Ansicht nach würde dies das hektische Tempo politischer Debatten entschleunigen.
Nouripour hatte zuvor vorgeschlagen, die Wahltermine der Bundesländer zu synchronisieren, stieß damit jedoch auf starken Widerstand. Dennoch bleibt er bei seiner Forderung nach einer Verlängerung der Bundestags-Legislatur. Der Vorschlag würde Deutschland an den europäischen Standard angleichen. Bei einer Umsetzung würde sich die Amtszeit des Bundestags von vier auf fünf Jahre verlängern – mit dem Ziel, ein stabileres und bedachteres politisches Umfeld zu schaffen.
