Bundesregierung plant schärfere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Hiltrud Jockel
Bundesregierung plant schärfere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung bereitet neue Gesetze vor, um die Kontrolle über die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche zu verschärfen. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) setzt sich für strengere Regeln ein und bleibt dabei unnachgiebig: Sie pocht auf härtere Maßnahmen für die Online-Aktivitäten junger Menschen. Prien betont, dass jede Lösung den Schutz, die Stärkung und die Teilhabe von Jugendlichen in Einklang bringen müsse. Ihre Position deckt sich mit Dobrindts Forderung nach mehr elterlicher Verantwortung und besserer Medienkompetenz.
Die Regierung wartet nun auf den Bericht einer Expertenkommission, der im Juni erwartet wird. Nach Auswertung der Ergebnisse sollen Beamte ein Paket neuer Gesetze ausarbeiten. Dobrindt hat jedoch bereits signalisiert, dass er ein pauschales Verbot sozialer Medien ablehnt.
Prien begrüßt Dobrindts Fokus auf elterliche Aufsicht und Bildung. Sie ist überzeugt, dass diese Aspekte Teil einer umfassenderen Strategie zum Schutz junger Nutzer sein sollten.
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Die geplanten Gesetze hängen vom Bericht der Expertenkommission ab, der im Juni vorgelegt werden soll. Falls verabschiedet, würden die Maßnahmen eine deutliche Wende in der Regulierung des Zugangs Minderjähriger zu sozialen Medien in Deutschland bedeuten. Das endgültige Paket wird voraussichtlich strengere Regeln enthalten – ein generelles Verbot ist jedoch nicht vorgesehen.
