Bundespolizei droht Mangel an einsatzbereiten Körperkameras bis 2023
Vladimir Döhn
Bundespolizei droht Mangel an einsatzbereiten Körperkameras bis 2023
Deutschlands Bundespolizei droht Engpass bei funktionstüchtigen Körperkameras
Ein gescheiterter Beschaffungsauftrag bringt die Bundespolizei in die Gefahr, 2023 nicht genug einsatzbereite Körperkameras zu haben. Das Problem gefährdet nicht nur die Sicherheit der Beamten, sondern auch die Beweissicherung in Strafverfahren.
Die Ausschreibung für 2.500 neue Körperkameras – mit Option auf weitere 1.500 Geräte – platzte, nachdem nachträglich zusätzliche Anforderungen gestellt wurden. Lieferanten stuften die neuen Vorgaben, darunter austauschbare Akkus, als undurchführbar ein. Das Budget von fünf Millionen Euro für das Projekt schwebt nun in der Schwebe.
Der aktuelle Hersteller der Kameras hatte bereits vor einem Jahr angekündigt, die Unterstützung einzustellen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) war über dieses Risiko informiert. Nun hoffen die Behörden, dass der Lieferant seinen Vertrag verlängert – was jedoch Millionen kosten würde.
Körperkameras spielen eine zentrale Rolle bei der Deeskalation in Konfliktsituationen, insbesondere in Bahnhöfen. Zudem liefern sie entscheidende Beweise in Ermittlungsverfahren. Einige Modelle sind sogar mit den Elektroschockgeräten der Polizei vernetzt, was die Einsatzfähigkeit erhöht.
Ohne Lösung könnten Beamte bald ohne funktionierende Körperkameras dastehen. Das würde Deeskalationsbemühungen erschweren und die Beweissicherung schwächen. Der GdP-Vorsitzende Andreas Roßkopf hat das Bundesinnenministerium aufgefordert, schnell einzugreifen.
