Breite Front gegen geplantes Krankenversicherungsgesetz: Kliniken und Gewerkschaften protestieren
Hiltrud Jockel
Breite Front gegen geplantes Krankenversicherungsgesetz: Kliniken und Gewerkschaften protestieren
Gegen einen geplanten Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Die Veranstalter warnen, dass der Entwurf die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Stellenabbau auslösen könnte. Klinikpersonal, Gewerkschaften und die Krankenhausleitungen haben sich gegen die Pläne zusammengeschlossen.
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Die außerordentliche Mitgliederversammlung beginnt am Donnerstag um 8 Uhr im Pathologiegebäude am Reisingerweg. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr findet im Hörsaal eine Fotoaktion statt, um die Forderungen der Protestierenden zu unterstreichen.
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags sind eingeladen. Die zentrale Forderung ist klar: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
Die Krankenhausbetreiber teilen die Bedenken der Beschäftigten und der Gewerkschaft Verdi. Mitarbeiter und Betriebsrat befürchten, dass der Entwurf zu Stellenstreichungen und einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen führen wird. Ziel des Protests ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Finanzierungsentwurf für die Krankenversicherung zu überarbeiten. Mit Klinikpersonal, Gewerkschaften und Krankenhausleitungen an einer Front ist die Ablehnung des aktuellen Vorhabens breit aufgestellt. Das Ergebnis der Donnerstagsveranstaltung könnte die weitere Entwicklung des Gesetzes im Bundestag beeinflussen.
