Braunschweig ändert Kurs: Statt Soforthilfen langfristige Lösungen für Baustellen-betroffene Unternehmen
Hiltrud Jockel
Braunschweig ändert Kurs: Statt Soforthilfen langfristige Lösungen für Baustellen-betroffene Unternehmen
Letzte Minute: Änderung im Braunschweiger Stadtrat verlagert Debatte über Unterstützung für von Baustellen betroffene Unternehmen
Eine in letzter Minute eingebrachte Änderung hat die Diskussionen im Braunschweiger Stadtrat über die Unterstützung von Unternehmen neu geprägt, die unter langfristigen Baustellen leiden. Der von SPD, CDU und Grünen vorgeschlagene Abänderungsantrag ersetzte einen ursprünglichen Vorstoß zur Wiedereinführung eines Baustellenfonds. Langwierige Bauarbeiten an Standorten wie dem Hagenmarkt, dem Bültenweg und der Helmstedter Straße haben den Handel beeinträchtigt, indem sie die Kundenfrequenz und die Zufahrt für lokale Betriebe einschränkten.
Robert Glogowski und die BIBS-Gruppe hatten sich zunächst für die Rückkehr des Baustellenfonds starkgemacht. Glogowski argumentierte, dass die Maßnahmen der Stadt nicht auf Kosten von Unternehmen gehen dürften, die bereits mit anhaltenden Beeinträchtigungen zu kämpfen hätten. Der kurz vor der Sitzung eingereichte Änderungsantrag verfolgte jedoch einen anderen Ansatz.
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Statt Soforthilfen zu gewähren, setzt die Neuregelung auf langfristige Lösungen. Sie sieht eine Bewertung der bisherigen Maßnahmen sowie die Entwicklung neuer Förderinstrumente vor – sowohl finanzieller als auch nicht-finanzielle Unterstützung. Zudem müssen klare, transparente Kriterien für deren Einsatz erarbeitet werden. Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten den Zeitplan als zu zögerlich.
Trotz der Bedenken wurde der Antrag angenommen und verändert damit Glogowskis ursprünglichen Vorstoß grundlegend. Die Ergebnisse der Prüfung werden vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet. Dies gibt dem Rat die Möglichkeit, die Erkenntnisse zu sichten und über mögliche Finanzierungen oder weitere Schritte zu entscheiden.
Der Stadtrat hat sich nun zu einer strukturierten Überprüfung der Unternehmensförderung während langfristiger Bauprojekte verpflichtet. Die Bewertung soll künftige Entscheidungen fundieren – mit dem Ziel, die Hilfen für betroffene Betriebe zu verbessern. Der Prozess wird vor dem nächsten Haushaltszyklus abgeschlossen, um dem Rat ausreichend Zeit für die Auswertung der Optionen zu geben.
