100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung falscher Soldaten-Posts
Hiltrud Jockel
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung falscher Soldaten-Posts
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen in den Gaza-Streifen entsandten Soldaten nicht gelöscht hatte. Die auf Facebook verbreiteten Behauptungen führten zu rechtlichen Schritten, nachdem Meta die Anordnung zur Löschung trotz gerichtlicher Verfügung verzögert umgesetzt hatte.
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Der Soldat hatte den Fall zunächst vor die Presskammer des Landgerichts Frankfurt gebracht. Am 23. März 2026 entschied das Gericht, dass Meta die falschen Beiträge unverzüglich entfernen müsse. Das Unternehmen kam dieser Aufforderung jedoch nicht nach und ließ die Inhalte weitere 15 bis 17 Tage online.
Erst am 8. und 10. April 2026 wurden die Beiträge gelöscht. Anfang April beantragte der Soldat wegen des anhaltenden Verstoßes ein Ordnungsgeld gegen Meta. Das Gericht kritisierte die Verzögerung später als inakzeptabel – angesichts der Schwere der falschen Vorwürfe.
Am 28. Mai 2026 verhängte das Landgericht Frankfurt die Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Zudem betonte es, dass Meta seine Abläufe umstrukturieren müsse, um künftig schneller auf gerichtliche Löschanordnungen zu reagieren.
Die Strafe folgt auf Metas zögerliche Reaktion nach dem Gerichtsurteil. Die rechtliche Auseinandersetzung des Soldaten führte zwar schließlich zur Entfernung der falschen Beiträge, jedoch erst mit erheblicher Verzögerung. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die Notwendigkeit schnellerer Reaktionen auf rechtliche Löschersuchen in sozialen Netzwerken.
